Übersicht

zusammengestellte Beiträge EU- & Bundes-SPD

Artikel, Pressemitteilung u.Ä., die von der EU-, Bundes- und NRW-SPD übernommen sind. Verantwortlicher: Lutz Langer, SPD-Velbert

Bild: geralt@pixabay

Digitalpakt

Beitrag der Bundes-SPD, Quelle SPD.de Bund und Länder einigen sich auf Verfassungsänderung Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmer Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut…

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

SPD lässt Hartz IV hinter sich Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von…

Bundes-AfA steht hinter den Beschlüssen des Parteivorstandes zu Arbeit und mehr Gerechtigkeit: Ein Quantensprung

Pressemitteilung der Bundes-AfA 13.02.19, Quelle SPD.de Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel: Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des…

Für eine Grundrente – Aus Respekt vor Lebensleistung

Pressemitteilung der SPD 11.02.19, Quelle SPD.de Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD setzt sich für eine gerechte Grundrente ein. Damit würdigen wir die Lebensleistung von Menschen respektvoll und wirken gegen Altersarmut.

Bundes-ASF: Danke, Hubertus Heil

Pressemitteilung der Bundes-ASF 12.02.19, Quelle SPD.de Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die…

Bundes-ASJ: Bessere Rente auch für Niedriglohnbezieher und Ostdeutsche

Pressemitteilung der Bundes-ASJ 08.02.19, Quelle SPD.de Zu dem von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Konzept für eine Grundrente erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Harald Baumann-Hasske: „Die ASJ begrüßt dieses Konzept ausdrücklich. Die wesentlichen Eckpunkte der neuen Grundrente…

Bundes-ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen!

Pressemeldung der Bundes-ASJ 30.01.19, Quelle SPD.de Nach dem UN-Gipfel in Kattowitz und der Einigung in der „Kohlekommission“ kommt Schwung in die Debatte um ein deutsches Klimaschutzgesetz, die auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) empfiehlt,…