Übersicht

Meldungen & Termine

Ergebnisse der Sondierungsgespräche

Ergebnisse der Sondierungsgespräche Heute ist ein wichtiger Tag und ich freue mich sehr, dass dieses Sondierungsergebnis ganz deutlich zeigt: wir können eine Regierung des Fortschritts bilden. Gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Gipfel zu steigenden Energiepreisen – Energie-Armut eindämmen – Hauptdebatte im Plenum am Mittwoch, 20.10.2021, 9 bis 11.30 Uhr. EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag/Freitag, 21. und 22.10.2021 Die EU-Bürger*innen sollen nicht vor der Frage stehen müssen, ob sie sich…

„SPD vor Ort“ – auch nach der Wahl.

Die Velberter SPD bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.Ein Infostand mit den lokalen Abgeordneten findet am zweiten Oktoberab 10.30 Uhr beim „EDEKA“ im Siepen in Neviges statt. Mit dabei sind unter anderemBrigitte Djuric,…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Rede und Debatte; Mittwoch, 15.9.2021, ab 9 Uhr Viel Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung voraussichtlich die Rede der EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der Union bekommen. Ursula von der Leyen hat…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Der Haushalt ist genehmigt!

„Der Wegfall der Kindergartengebühren ab dem Kindergartenjahr 21/22 ist jetzt endlich Wirklichkeit“, so der Tenor der haushaltstragenden Fraktionen Grüne, SPD, UVB, FDP, Piraten und Linke.   Damit wird eine enorme Entlastung für Familien mit Kindern wirksam. Der erste, von der Listenverbindung…

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Juli 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament kritisiert laschen Schutz von EU-Geldern durch Kommission EU-Parlament verlangt rechtliche Schritte zum Rechtsstaatsschutz im Eilverfahren Abstimmung…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Gesetzesänderungen in Ungarn: Rechte von LGBTIQ-Personen werden verletzt – Resolution; Debatte sowie Statements von Rat und EU-Kommission am Mittwoch, 7. Juli, 9 bis 13 Uhr; Abstimmung am Donnerstag, 8. Juli; Bekanntgabe des Ergebnisses um 16.30 Uhr Neueste Gesetzesänderungen in Ungarn…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Klimagesetz – historischer Schritt zur Klimaneutralität – Verordnung; Debatte – 9 bis 13 Uhr – sowie finale Abstimmung am Donnerstag, 24. Juni 2021, Ergebnisbekanntgabe voraussichtlich um 13 Uhr. Rat, EU-Kommission und Europäisches Parlament (Berichterstatterin: Jytte Guteland, S&D, Schweden) hatten sich bereits…

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