Übersicht

Meldungen & Termine

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Mai 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europaparlament stimmt für verbindliches EU-Transparenzregister Europäisches Parlament ratifiziert EU-UK-Handelsvertrag Kommission legt Verordnungsvorschlag gegen unlautere Subventionen bei öffentlichen…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Entscheidung über EU-UK-Beziehungen – Resolution und Vertrag; Debatte, Dienstag, 27. April, 9 bis 14 Uhr; erste Abstimmung, 13 bis 14.15 Uhr, finale Abstimmung, 19.55 bis 21.10 Uhr, voraussichtliche Ergebnisverkündung am Mittwochmorgen Wenig mehr als 100 Tage nach dem tatsächlichen Austritt des…

Bild: Kevin Rahn

Ein Weg für die Hundeauslauffläche

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert beantragt in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates der TBV einen Weg auf der Hundeauslauffläche auf dem Tunnel Birth anzulegen. „Wir haben die  Hundefreilauffläche auf dem Birther Tunnel besichtigt und finden das es eine…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 März 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Bürger und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa Frontex muss Grundrechte schützen EU-Parlament spricht sich für schärfere…

LUX-PUBLIKUMSPREIS 2021 – Filmscreening

Der Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments und der European Film Academy geht in diesem Jahr einen komplett neuen Weg: Nicht nur die Europaabgeordneten, sondern auch die Zuschauer dürfen erstmals über ihren Lieblingsfilm abstimmen. Seit 2007 vergibt das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Vertiefung der EU: Eigenmittel zur Stärkung der Zusammenarbeit – Verordnungen; Debatte und Abstimmungen am Mittwoch, 24.März 2021, 15 bis 22.30 Uhr Im Kampf gegen die Corona-Folgen konkretisiert sich eine langjährige Forderung der Sozialdemokrat*innen weiter: Ein erster Schritt hin zu neuen europäischen…

Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede 2021 von Rainer Hübinger, Vorsitzender der SPD Fraktion     Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,   nachdem im Jahre 2019 der Klimaschutz dominiert…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 Februar 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Fünf Forderungen der Europa-SPD an EU-Kommission und EU-Rat Europäisches Parlament hat für den Wiederaufbaufonds gestimmt Europäische Krebsbekämpfung:…

Bild: © HakanGERMAN / pixabay.com

EU-Impfstrategie verbessern

Fünf Forderungen der Europa-SPD an EU-Kommission und EU-Rat   1) Mehr Transparenz und Einbindung des EU-Parlaments! Zu lange wurden Verhandlungen und Absprachen hinter verschlossenen Türen geführt. Die Kommission muss sofort Transparenz schaffen und alle Verträge für die Öffentlichkeit zugänglich machen.

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Wiederaufbaufonds – Investitionswelle in Europa starten – Verordnung; Debatte am Dienstag, 9. Februar 9 bis 13 Uhr; Abstimmung voraussichtlich Dienstag und Mittwoch Die Europa-Abgeordneten werden im Februar-Plenum final über die sogenannte Recovery and Resilience Facility abstimmen. Der Wiederaufbaufonds ist wohl das…

Redebeitrag von Petra Kammerevert zum Workshop der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) zum Memorandum of Understanding von DSA und ERGA

Sehr geehrter Vorsitzender Dr. Schmid, Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Regulierungsbehörden, verehrte Kolleginnen und Kollegen Dr. Schmid hat Ende vorigen Jahres mit der Androhung von Sperrverfuegungen gegen Porno-Websites eine Debatte losgetreten, in deren Berichterstattung folgende Frage gestellt…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 1 Januar 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Impfdebatte im Europäischen Parlament Europaparlament will mehr Dienstleistungsfreiheit im Binnenmarkt Europäisches Parlament verabschiedet Richtlinien für zivile und…

FAQ zur EU-Impfstrategie

Viele Fragen drehen sich zurzeit um die Beschaffung des Corona-Impfstoffes durch die EU. Das FAQ soll die häufigsten Fragen klären. (Stand: 15.01.2021) 1. Warum verhandeln wir als gemeinsam als EU? Als EU haben wir mehr Verhandlungsmacht, denn kein Mitgliedstaat allein…

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Impfdebatte – Strategie und Beschaffung müssen transparenter werden – Debatte am Dienstag, 19.1.2021, 8.30 Uhr bis 13 Uhr Jede Impfstoff-Zulassung bringt die EU weiter in der Bekämpfung des Coronavirus. Die Europa-SPD unterstützt, dass alle EU-Mitgliedsländern mit gemeinsamen Beschlüssen zusammen an einer…