Beide Gruppen der AG SPD 60 plus Velbert (Neviges/Langenberg und Velbert-Mitte) besuchten am 12. Juli den NRW Landtag. Zuerst gab es eine allgemeine Einführung zum Landtag und dem politischen System. Anschließend konnten wir von der Zuschauertribüne aus eine Parlamentsdebatte verfolgen. Darauf folgte eine ausführliche Diskussion mit MdL Elisabeth Müller-Witt. Elisabeth Müller-Witt ist aus Ratingen und seit 2012 im Landtag vertreten. Außerdem ist Sie Beisitzerin im Landesvorstand der NRW-SPD.
Das Parlament hat sich eindeutig verändert
Ein Jahr nach der Landtagswahl 2017 hat sich die Atmosphäre und die Arbeit im Parlament zum Negativen verändert. Das liegt nur zum geringeren Teil an der Mehrheit von Schwarz-Gelb. Offensichtlicher Hauptpunkt ist hier das Auftreten der AfD Fraktion. Hautnah konnten wir von der Zuschauertribüne miterleben, wie der spezifische Stil der Populisten der Würde des Parlaments schadet.
MdL Elisabeth Müller-Witt machte uns darauf aufmerksam, dass nicht nur im persönlichen Kontakt auf der Ebene der Parlamentarier so etwas wie „Gut-bürgerliches-Verhaltens“ vermisst wird, sondern sämtliche Regeln, die für ein wirksames Arbeiten im Sinne der Bürger notwendig wäre, keine Beachtung finden.
Stattdessen wird z. B. mit Provokationen, die auch gezielt am Rande von Beleidigungen etc. angesiedelt sind, gearbeitet. Um eine konkrete parlamentarische Arbeitsweise bemüht sich die AfD erst gar nicht. Sie dokumentieren ihr Auftreten mit tendenziellen Darstellungen in Text, Ton und Film mit dem Ziel, die Öffentlichkeit zu beeinflussen und besonders ihre Anhänger zu bedienen.
Insgesamt ein sehr interessanter Ausflug in die Schaltzentrale der Landespolitik.
Übrigens: Hier gibt es eine Zusammenfassung zur „Arbeit“ der aktuellen Landesregierung.
