An die
Eltern und Kollegien der
Sonnenschule Neviges
Wilhelm-Ophüls-Schule
Grundschule Am Baum

Velbert, 6. Juli 2010

Liebe Eltern der Sonnenschule Neviges (katholischen Grundschule), der Wilhelm-Ophüls-Schule und der Grundschule Am Baum,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

der Stadtkämmerer und der Bürgermeister schlagen in ihrer Liste von Sparvorschlägen zu den Haushaltsjahren 2010 und folgende vor, drei Grundschulstandorte in Velbert aufzugeben. Ihre drei Schulen werden explizit als die zu schließenden angegeben.

Die Liste ist den Fraktionen vorgestellt worden und wird heute in den Stadtrat eingebracht. Die SPD – Fraktion hat sich in der zur Verfügung stehenden kurzen Zeit nur mit einigen Schwerpunkten befassen können. Zu den für uns wichtigsten Entscheidungen gehört zweifelsfrei die Abstimmung über die Schließung einer Schule, weil davon nicht nur die jetzigen Grundschulkinder und deren Eltern, die Kollegien und das sonstige Personal, sondern vor allem ein ganzer Stadtbezirk betroffen ist. Eine Grundschule gehört zur Mindestausstattung eines lebensfähigen Stadtbezirks. Deshalb ist jede Schließung sehr kritisch zu hinterfragen und dürfte nur aus den schwerwiegendsten Gründen erfolgen. Die finanzielle Überlegung gehört an den absoluten Schluss und darf auf keinen Fall den Ausschlag geben. Der Stadtkämmerer berechnet für die Schließung aller drei Grundschulen eine Entlastung von 300.000 € pro Jahr, die allerdings erst ab 2015 wirksam werden sollen. Außerdem vermutet er auch noch Mehrerträge bei der Verwertung der Grundstücke.

1.Bei der Grundschule gilt: Kurze Beine, kurze Wege. Grundschulen sollten von den Schülerinnen und Schülern zu Fuß erreichbar sein. Wir wollen in Velbert das ‚Mamataxi‘ nicht als Normalzustand. Und wir wollen auch keinen erzwungenen Schulbustourismus. Es wird sich nicht immer vermeiden lassen, Schülerinnen und Schüler mit dem Bus zu transportieren, aber schon aufgrund der hohen Kosten sollte dies die absolute Ausnahme sein. Diese zu erwartenden Kosten sind im Vorschlag des Bürgermeisters, soweit uns bekannt, nicht enthalten.

2.Eine Grundschule könnte nur dann aufgegeben werden, wenn es nicht genügend Kinder gäbe. Mit dem Wegfall der Grundschulbezirke kann man diese Frage aber kaum noch im Voraus entscheiden, da der Einzugsbereich einer Schule nicht mehr fest vorgegeben ist. Außerdem konnte bisher jede der drei genannten Schulen ihre Mindestanforderung erfüllen und zum Teil auch weit übertreffen.

3.Grundschulen sollten auch nicht zu groß werden, weil es für kleine Kinder pädagogisch sinnvoller ist, in kleinen Einheiten unterrichtet und vor allem im Rahmen der OGATA gefördert zu werden.

4.Grundschulen gehören zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde. Pflichtaufgaben müssen erfüllt werden, die Mittel dazu müssen aufgebracht werden. Außerdem zweifeln wir die Höhe der Einsparung sehr stark an. Das meiste müsste aus Personaleinsparungen kommen, allerdings belastet das unterrichtende Personal die Stadtkasse in keiner Weise. Im Gegenteil, als relativ gut verdienende Personen erhöhen sie das Steueraufkommen in der Kommune und damit deren Anteil an der Einkommenssteuer. Die Mehrerlöse aus dem Grundstücksverkauf sind sehr zweifelhaft, da die Schulgebäude mit einem hohen Buchwert in der Bilanz der Stadt erscheinen, der erst einmal abgeschrieben werden müsste.

Dies alles lässt uns zu dem Schluss kommen, dass wir eine Notwendigkeit zur Schließung von Grundschulen nicht sehen. Wir werden uns in den Diskussionen und Abstimmungen im Stadtrat entsprechend verhalten.

Zusammen mit Ihrer fachkundigen Unterstützung müsste es gelingen, die Schulen zu erhalten und zu einer sachbezogenen Haushaltsdiskussion zurück zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
SPD Ratsfraktion Velbert

Wolfgang Werner
Fraktionsvorsitzender