Büssow: „Velbert muss Anschluss an die dynamische Wirtschaftsregion „Rhein-Schiene“ suchen

Zur wirtschaftlichen Lage der Stadt Velbert erklärte Büssow: „Im Ruhrgebiet liegt der Industrieanteil mittlerweile unter dem Landesdurchschnitt. In Velbert ist das anders, es hat einen über dem Durchschnitt liegenden Industrieanteil. Mit der Herstellung von Metallerzeugnissen ist Velbert eine Hochburg der Schlösser für Haus und Hof und für die Automobilindustrie.“ Mehr als 60 Prozent der Beschäftigten in Velbert sind im produzierenden Gewerbe tätig.
Trotzdem habe es in den letzten Jahren einen deutlichen Rückgang auch in diesen Bereichen gegeben, so der Regierungspräsident. Im Vergleich zu anderen Regionen sei der Strukturwandel in Velbert schwach. In allen wichtigen Bereichen des Dienstleistungssektors – ob bei den unternehmensnahen Dienstleistungen, den Infrastruktur- und Transportdienstleistungen wie im Bereich Handel, Finanzen, Immobilien – sei die Stadt im Vergleich zum gesamten Land unterdurchschnittlich entwickelt.
Im Rheinland dagegen konnten die Beschäftigungsverluste im industriellen Bereich mehr als nur kompensiert werden, so z. B. in starken Dienstleistungszentren wie Düsseldorf und Köln. Vor diesem Hintergrund ist Velbert eine Doppelstrategie zu empfehlen:
1. Den Anschluss an die dynamische Wirtschaftregion „Rheinschiene“ zu suchen. Dazu bietet sich eine projektbezogene Vernetzung an.
2. Eigene Stärken zu betonen und vorhandene Kompetenzen weiter zu entwickeln.
Im Hinblick auf die im Ruhrgebiet angestrebte Weiterentwicklung erklärte Büssow, es gebe keinen belegbaren Ansatz für die Behauptung, die drei zuständigen Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg seien eine Ursache für die wirtschaftlichen Probleme.
Dennoch gebe es eine aktuelle Diskussion über die künftige Regionalplanung in Nordrhein-Westfalen, respektive dem Ruhrgebiet; insbesondere für eine Entstaatlichung und Verlagerung der Planung auf die Kommunen über subregionale Flächennutzungspläne anstelle der bisherigen Gebietsentwicklungspläne. Wenn sich das Ruhrgebiet als “einheitliche Region“ abgrenzen, organisieren und verwalteten wolle, hätte dies nachteilige Auswirkungen auf die Verflechtungsbeziehungen der „Ränder“ des Ruhrgebiets, von denen gerade zur Zeit wichtige Impulse ausgehen, so Regierungspräsident Jürgen Büssow. Eine Polarisierung „Ruhrgebiet versus Rheinland“ gehe in die falsche Richtung. Eine planungsrechtliche Separierung des Ruhrgebiets verschärfe die Konfrontation zwischen Ballungskernstädten und Umlandgemeinden.
Büssow: „Die Abgrenzung des Ruhrgebietes provoziert insbesondere auch einen stärkeren Zusammenschluss der Rheinschiene. Das Rheinland ist die „Jobmaschine“ für das westliche Ruhrgebiet.“ Nicht Abgrenzung, sondern gemeinsames Handeln sei angesagt; nicht Schaffung neuer Strukturen, sondern Ausnutzung bestehender Möglichkeiten, so Büssow.
„Es ist rechtlich möglich, gemeinsame Flächennutzungspläne aufzustellen, es ist möglich, Gewerbeflächen interkommunal zu vermarkten, städtische Unternehmen kooperieren zu lassen oder zusammenzulegen und es ist möglich, dass sich die Kommunen auf wirksame Konzepte für die Ansiedlung des Einzelhandels verständigen“, so Büssow. „Die Bezirksregierung unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit“.
Vor dem Hintergrund des interkommunalen Einzelhandelskonzepts des Kreises Mettmann bedürfe es in der Stadtentwicklung der Stadt Velbert einer deutlicheren Schwerpunktsetzung zugunsten der Stabilisierung der Innenstadt, um auch die dortigen Infrastruktureinrichtungen, zum Beispiel das Forum Velbert zu stärken. Zugleich gelte es, den Stadtteilen Velbert und Langenberg funktionale und städtebauliche Entwicklungsspielräume zu bieten, zum Beispiel unter dem Gesichtspunkt der Nahversorgung, so der Regierungspräsident.
Ein wichtiges Beispiel für regionale Kooperationen bei der Verbesserung der Infrastruktur sei die sogenannte Circle-Line. Die Circle-Line bestehe aus den Teil-Projekten Verlängerung der Regiobahn von Mettmann nach Wuppertal-Vohwinkel, der Reaktivierung der Niederbergbahn, der U81 und der Verlängerung der Regiobahn von Kaarst bis Mönchengladbach. Diese Teilprojekte im Zusammenhang betrachtet könnten eine Verbesserung der Schienenerschließung für den gesamten Raum zwischen Mönchengladbach und Wuppertal zur Folge haben. Insgesamt betrachtet verbessern diese Projekte die Schienenerschließung für den gesamten Raum zwischen Mönchengladbach und Wuppertal mit ca. 1,7 Millionen Einwohnern bzw. 2,3 Millionen Einwohnern, wenn man Essen hinzunehme, deutlich. Die Gründung einer Planungsgemeinschaft aller beteiligten Kommunen und Kreise unter Federführung des VRR sei für Juni 2003 vorgesehen. Von der Arbeit dieser Planungsgemeinschaft hängt die Realisierung der Circle-Line ab.