Die SPD in Velbert

Pressemitteilung:

Michael Groschek: Außer Spesen nix gewesen

Zum Treffen der Kabinette aus Bayern und Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Beim heutigen Treffen von Jürgen Rüttgers und Horst Seehofer ist nur eines herausgekommen: heiße Luft. Es gibt keine neue Position zum Mindestlohn und keine Aussicht auf einen Stopp des Missbrauchs bei der Leih- und Zeitarbeit. Zur Reform der Jobcenter haben CDU und CSU außer leeren Phrasen nichts zu bieten.
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Meldung:

SPD-Präsidium unterstützt NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft

Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

Die Bundesregierung hat in einer schamlosen Debatte zwei benachteiligte Gruppen in unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: Arbeitslose gegen Arbeitnehmer mit sehr niedrigen Löhnen.
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Meldung:

Hannelore Kraft: Arbeit schafft Würde

In ihrem Videostatement konkretisierte Hannelore Kraft ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose.
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Meldung:

Marlies Stotz erneut zur AfB-Landesvorsitzenden gewählt

Die SPD-Landtagsabgeordnete Marlies Stotz aus Lippstadt ist auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Katakombentheater in Essen zum dritten mal zur Landesvorsitzenden gewählt worden.
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Pressemitteilung:

Aufruf zur Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg

Anlässlich der Ankündigung einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:


Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der DGB-Niederrhein für den 28. März in Duisburg-Marxloh zu einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD aufruft. Wir beide werden an dieser Demonstration teilnehmen und rufen zu einer möglichst großen Beteiligung aus der Bevölkerung auf. Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus dürfen keinen Platz in unserem Land haben. Wir wollen ein tolerantes und weltoffenes Land, in dem nicht auf Kosten von Minderheiten Hass verkündet wird. Wir werden gemeinsam Flagge gegen rechts zeigen.

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Meldung:

Der Rat der Stadt Velbert:

Villa Herminghaus bleibt erhalten

Bürgerbegehren abgelehnt

Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Villa Herminghaus hat auf ganzer Linie Erfolg gehabt, und das ist auch gut so.
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Pressemitteilung:

Digitale Teilhabe und Sicherheit – die Chancen des Internets nutzen

Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, stellt heute in Köln die netzpolitischen Positionen der NRWSPD zur Landtagswahl am 9. Mai vor und diskutiert diese mit rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Kernpunkte sind neben der Schaffung einer flächendeckenden Breitband-Infrastruktur sowie neuer Arbeitsplätze in der Software- und Telekommunikationsbranche vor allem die Stärkung von Medienkompetenz, Nutzerrechten und die Klärung von datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen.
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Pressemitteilung:

Hannelore Kraft und Frank Baranowski: NRWSPD und RuhrSPD trauern um Hanns-Ludwig Brauser

Zum Tod von Hanns-Ludwig Brauser erklären Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD:

Hanns-Ludwig Brauser ist im Alter von 62 Jahren gestorben. Die NRWSPD und die RuhrSPD trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich mit Herz und Verstand für die wirtschaftliche Förderung des Ruhrgebietes eingesetzt hat.
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Pressemitteilung:

Hannelore Kraft: Lammert muss Miet-Rüttgers-System schnell prüfen

Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:

"Bundestagspräsident Lammert muss zügig überprüfen, ob dieses Miet-Rüttgers-System der NRW-CDU nach dem Parteienfinanzierungsgesetz rechtmäßig war. Er darf die Überprüfung nicht auf die lange Bank schieben. Die Wählerinnen und Wähler in NRW haben vor der Landtagswahl am 9. Mai Anspruch darauf zu erfahren, ob die NRW-CDU von Ministerpräsident Rüttgers hier gegen das Parteiengesetz verstoßen hat.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek: Neuer Fall von Günstlingswirtschaft bei der FDP

Zur Fördermittelvergabe an die Region Aachen im Rahmen des InnoMeT.NRW-Wettbewerbs erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Es ist skandalös, dass Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einem Wettbewerb 15 Millionen Euro vergeben will, obwohl es lediglich einen Bewerber gegeben hat. Dies als Wettbewerb zu bezeichnen ist ein Witz. Hat die FDP auch hier einen politischen Gefallen eingelöst? Schließlich war Pinkwarts Staatsekretär Stückradt lange Jahre Kanzler der RWTH Aachen.
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Meldung:

AGS NRW: Beim Solartechnik-Handwerk geht das Licht aus!

Die CDU/FDP-Bundesregierung führt einen Schlag gegen die Versorgung Deutschlands mit Solar-Energie. Leidtragende sind die Umwelt und viele Handwerker.

Im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) war eine stufenweise Kürzung der Vergütung für Einspeisung von Solarenergie ins Netz geplant. Wohl um die Atom-Lobby zu unterstützen, will Bundesumweltminister Röttgen (CDU) die Einspeise-Vergütung nun schneller und stärker kürzen als vorgesehen. Das führt dazu, dass die Verbraucher und das Handwerk keine Planungssicherheit mehr für Investitionen in Solar-Energie haben.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek zum Wechsel des Rüttgers-Vertrauten Boris Berger von der Staatskanzlei in die Parteizentrale der NRW-CDU

Zum Wechsel des Rüttgers-Vertrauten Boris Berger von der Staatskanzlei in die Parteizentrale der NRW-CDU, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Der Wechsel von Boris Berger in die CDU-Parteizentrale bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger in NRW wenigstens in einer Hinsicht einen Fortschritt: Jetzt müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht mehr für die Papiere, Strategien und Taktiken bezahlen, die Boris Berger für die NRW-CDU aus der Staatskanzlei heraus verfasst hat.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek: Merkel nimmt Pannen-Rüttgers an die Leine

Zum gestrigen Treffen von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Kanzlerin Angela Merkel erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Das Treffen von Angela Merkel und Jürgen Rüttgers ist der verzweifelte Versuch der Kanzlerin, im Wahlkampf der NRW-CDU das Ruder herumzureißen. Zahlreiche Pannen und Skandale zeigen, dass Rüttgers seine Parteizentrale nicht im Griff hat. Jetzt traut die Kanzlerin dem Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der NRW-CDU nicht mehr zu, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen.
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Landesliste der NRWSPD zur Landtagswahl 2010 gewählt

Hannelore Kraft einstimmig zur Spitzenkandidatin gewählt

Die NRWSPD hat auf ihrem Landesparteitag in Dortmund die Landesliste für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 gewählt.
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Meldung:

Hannelore Kraft: „Das Land erfolgreicher, gerechter und menschlicher machen, das ist unser Auftrag!“

Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden.
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Nein zur Kopfpauschale!

Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
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TatKraft-Film

Der Film zur Initiative TatKraft.
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Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD am 26.02.2010

Meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

über 150 Tatkrafttage gab es in den letzten Wochen in Nordrhein-Westfalen. Wir waren viel im Land unterwegs, nahe bei den Menschen, da wo wir hin gehören. Und ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Mitkandidatinnen und Mitkandidaten zur Landtagswahl. Ihr ward so fleißig unterwegs und es gibt so tolle Bilder, die wir hier regelmäßig an der Seite durchlaufen lassen, damit Ihr alle auch seht an wie viel unterschiedlichen Plätzen wir tatkräftig mitgewirkt haben. Dank an Euch, dass Ihr so kräftig dabei ward.
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Michael Groschek als Generalsekretär und Norbert Römer als Schatzmeister wiedergewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund bestätigte Michael Groschek als Generalsekretär und Norbert Römer als Schatzmeister der NRWSPD.
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Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund hat Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt.
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Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt

Hannelore Kraft ist erneut mit großer Mehrheit zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 99,04% der Delegierten stimmten heute auf dem Landesparteitag in Dortmund für sie.
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Finanzielle Mindestausstattung muss verfassungsrechtlich abgesichert werden.

Landesverfassung zu Gunsten der Städte und Gemeinden ändern

Landtagskandidat Volker Münchow bezieht Stellung

Der Landtagskandidat der SPD Volker Münchow begrüßt die Aussagen des Städte- und Gemeindebundes NRW , dass der Anspruch der NRW-Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung verfassungsrechtlich abgesichert werden muss, „Ich bin dem kommunalen Spitzenverband sehr dankbar, dass er die Gefahr für die Kommunen auf den Punkt bringt. Gerade in Velbert, Wülfrath und Mettmann schwebt die nicht auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen über unseren Schwimmbädern und Büchereien wie ein Damoklesschwert“.
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Groschek: Neue Enthüllungen zur Sponsoring-Affäre der NRW-CDU

Zur Sponsoring-Affäre der NRW-CDU erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Neue Enthüllungen lassen immer größere Zweifel aufkommen, dass der Ministerpräsident von der Miet-Rüttgers-Affäre nichts gewusst haben will.

Die neuen Enthüllungen des Internet-Blogs www.wir-in-nrw-blog.de über den E-Mail-Austausch zwischen Staatskanzlei und CDU-Parteizentrale machen deutlich, dass sich der Ministerpräsident umfangreich über die Finanzierung von CDU-Veranstaltungen und damit zwangsläufig auch über die Sponsoren-Einnahmen und damit die angebotenen Partnerpakete informieren ließ.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek: Rüttgers stolpert von einer Schlappe in die nächste

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Jürgen Rüttgers stolpert von einer Schlappe in die nächste. Heute wurde er vom Arbeitsgericht in seine Schranken verwiesen. Wegen einer Lappalie hatte die CDU eine langjährige Mitarbeiterin und Betriebsrätin erst in den Keller versetzt und dann entlassen.
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Buslinien 171 und 177 werden eingestellt

Bürger in Nierenhof und im Hefel ohne ÖPNV

SPD wundert sich über Politik der GRÜNEN

Bedauerlicherweise hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Velbert der Einstellung der beiden Buslinien 177 von Nierenhof nach Essen-Kupferdreh und der 171 von Velbert-Mitte nach Essen-Kupferdreh mit knapper Mehrheit zugestimmt. Die EVAG hatte aus Kostengründen die Entbindung vom Betrieb beantragt.
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